Wir stehen für konstruktive Arbeit mit allen politischen Akteuren zum Wohle der Menschen in Bad Zell. Die politische Bühne soll nicht dazu genutzt werden, Fehler der anderen zu suchen und hervorzuheben, sondern gemeinsam an Themen zu arbeiten, die alleine unmöglich scheinen. Wir stellen hohe demokratische Ansprüche im Gemeinderat und fordern auch, die Bevölkerung mehr in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.

Kontrolle der Gemeinde

• Transparenz durch schnelle und unkomplizierte Veröffentlichung des Gemeinderatsitzung-Protokolls in Kurz- und Langform

Die Arbeit des Gemeinderats soll keine einer verschworenen Geheimgesellschaft sein. Wir als SPÖ werden die Bevölkerung regelmäßig über die Arbeit im Gemeinderat und der Gemeinde allgemein informieren, denn die Gemeinde arbeitet nicht für den eigenen Erhalt, sondern für alle Bürgerinnen und Bürger von Bad Zell!

Auf unserer Website werden wir die aktuellen Gemeinderatsprotokolle und Sitzungsergebnisse sowohl in Langform als auch kurz zusammengefasst wiedergeben. Dies geschieht ausschließlich zur Information der Bevölkerung und nicht aus eigenen parteilichen Interessen. Die beste Kontrolle für den Gemeinderat ist die aufgeklärte Bevölkerung.

Einbindung der Bürgerinnen und Bürger

• Miteinbezug der Bevölkerung durch Bürgerforen, häufigere Bürgerbefragungen

Zu oft merkt man im Gespräch mit den Menschen in Bad Zell, dass diese unzufrieden mit der Gemeindepolitik sind. Dies liegt oft an fehlender Kommunikation zwischen der Politik und den Bürgerinnen und Bürgern.

Es sollen Bürgerbefragungen bei wichtigen Entscheidungen durchgeführt werden. Beispielsweise im kleinen Ausmaß, wenn es um einen Spielplatz, einen Gehsteig oder die notwendige Straßenbeleuchtung geht oder im großen Rahmen auf dem gesamten Gemeindegebiet, um Großprojekte priorisieren zu können. Nur so kann im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gehandelt werden.

Demokratieanspruch

• Ehrliche Demokratie für Jederfrau/-mann

Demokratie ist ein System, das in ständiger Angst leben muss, von den Mächtigen abgeschafft zu werden. Diese Befürchtungen sind in Bad Zell natürlich nicht angebracht, aber hohe demokratische Werte müssen bereits auf Kommunalebene in jedem Gemeinderatsmitglied verankert sein.

Daher werden wir alles daran setzten, der “Freunderlwirtschaft” entgegen zu wirken, da diese dem Anspruch “Alle Menschen sind gleich” widerspricht.

In der SPÖ Bad Zell gibt es keinen Klubzwang. Das bedeutet, jedes gewählte Gemeinderatsmitglied kann und soll sich selbst ein Bild über die jeweilige Fragestellung machen und nach eigenem bestem Wissen und Gewissen darüber abstimmen. Dieser wichtige Wert ist in vielen Parteien heute verloren gegangen. Wir werden daher auch ein besonderes Augenmerk auf diese Art der Untergrabung der Demokratie legen.

Wir arbeiten für alle in Bad Zell – sozial, ehrlich und gerecht. Jung und Alt, Familien, Alleinerziehende und Alleinstehende – alle haben denselben Anspruch darauf, demokratisch vertreten und gehört zu werden. Die daraus entstehenden Aufgaben erledigen wir mit größter Transparenz und verlangen gleiches auch von unseren politischen Mitbewerbern.